Sie sind aus dem Straßenbild kaum noch wegzudenken: E‑Scooter sind auch in Eimsbüttel ein beliebtes Verkehrsmittel. Doch dort, wo besonders viele der elektrischen Tretroller genutzt und abgestellt werden, gibt es mitunter Ärger. Die Hamburgische Bürgerschaft hat nun eine Bundesratsinitiative eingefordert, welche klare Regeln für ein besseres Miteinander einfordert. Wild abgestellte E-Scooter sorgen mancherorts für Behinderungen oder gar Unfällen. Bislang darf eine Kommune hier keine Einschränkungen vorschreiben, dies ist Kompetenz der Bundesverkehrsordnung. Ziel unserer Initiative ist es, dass künftig Stadt und Bezirk beispielsweise an Hotspots spezielle Abstellflächen für E‑Scooter auszuweisen und die Betreiber der E‑Scooter-Flotten in die Pflicht zu nehmen, dass ein besseres Miteinander im Verkehr erreicht wird. Es geht nicht (!) darum, den Gebrauch zu verbieten.
Mehr kommunale Regelungskompetenz für E-Scooter eingefordert
