Bundesverfassungsgericht unterstützt einrichtungsbezogene Impfpflicht!

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen. Gescheitert sind damit die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich, die ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit beeinträchtigt sahen. Die Verfassungsbeschwerde wurde zurückgewiesen, weil die Impfung vor allen Dingen dem Schutz alter, kranker und beeinträchtigter Menschen dient – und dies höherrangig bewertet wurde

Wegfall nahezu aller Coronamaßnahmen am 30. April

Am Samstag, den 30. April, entfallen die Maskenpflicht in Innenräumen und im Einzelhandel sowie die 2G-Plus-Zugangsregel bei Tanzveranstaltungen. Auch in den Schulen fällt die Maskenpflicht weg, die Zahl der verpflichtenden Corona-Tests wird von wöchentlich drei auf zwei reduziert. Die FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie in Krankenhäusern und Pflegeheimen wird bis auf Weiteres aber aufrechterhalten. Auch wenn…

Öffentliche Sitzung des Verfassungsausschusses am 18. Februar zur aktuellen Corona-Verordnung

Wissen Sie, wo welche Corona-Regeln gelten? Im Verfassungsausschuss debattieren wir die Details. Als gelernte Krankenschwester achte ich besonders auf Regelungen im Gesundheitswesen, wo ja die MitarbeiterInnen auch davon betroffen sind. Alle Interessierten können am Freitag ab 8.30 Uhr bei dieser Sitzung Live dabei sein unter https://www.hamburgische-buergerschaft.de/ausschussitzungen/ausschuesse-live/

Öffentlicher Verfassungsausschuss am 28. Januar ab 8.30 Uhr

Wissen Sie, wo welche Corona-Regeln gelten? Im Verfassungsausschuss debattieren wir die Details. Als gelernte Krankenschwester achte ich besonders auf Regelungen im Gesundheitswesen, wo ja die MitarbeiterInnen auch davon betroffen sind. Alle Interessierten können am Freitag ab 8.30 Uhr bei dieser Sitzung Live dabei sein unter https://www.hamburgische-buergerschaft.de/ausschussitzungen/ausschuesse-live/

Ausweitung von 2G in Hamburg

Es ist Fakt: Wir befinden uns mitten in der vierten Corona-Welle. Die 7-Tage-Inzidenz (Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen) liegt im ganzen Land bei 336 (Stand 18.11.). In Hamburg liegt die Inzidenz bei 185,5 (Stand 17.11.): Sicherlich auch ein Ergebnis frühzeitiger Maßnahmen die hier getroffen wurden. Aber auch…