Niels Annen und Sabine im Freizeitzentrum Schnelsen

7. Juni: Deutschlands Rolle in der Welt mit Niels Annen

Nach 2 Jahren Pandemie beginnt das Parteileben wieder mit Präsenzveranstsltungen, so dass unser Bundestagsabgeordneter Niels Annen im Freizeitzentrum Schnelsen e. V. Gast der SPD Schnelsen war. Unter dem Titel „Deutschlands Rolle in der Welt“ ging es natürlich maßgeblich um die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine – sowohl auf Deutschland, Entwicklungsländer (Stichwort Getreidelieferungen) sowie Akteure wie Indien und China. Eine sehr gelungene und interessante Veranstaltung!

Wegfall nahezu aller Coronamaßnahmen am 30. April

Am Samstag, den 30. April, entfallen die Maskenpflicht in Innenräumen und im Einzelhandel sowie die 2G-Plus-Zugangsregel bei Tanzveranstaltungen. Auch in den Schulen fällt die Maskenpflicht weg, die Zahl der verpflichtenden Corona-Tests wird von wöchentlich drei auf zwei reduziert. Die FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie in Krankenhäusern und Pflegeheimen wird bis auf Weiteres aber aufrechterhalten. Auch wenn…

Für Frieden in der Ukraine

13. März: Auf der Straße für den Frieden!

Frieden in der Ukraine! Dafür sind die Menschen in Hamburg am vergangenen Sonntag auf die Straße gegangen und wir werden es weiterhin tun, bis der Angriffskrieg der russischen Regierung beendet wird. Ein breites Bündnis hat zum Protest am Jungfernstieg aufgerufen. Zusammen mit weiteren Mitgliedern der SPD habe ich den Appel zum Frieden unterstützt, da ich die Gewalt in der Ukraine zutiefst verurteile.

Kleinere Zulassungsbezirke für eine bessere Ärzteversorgung in Hamburgs Stadtteilen prüfen

Hamburg ist ein einziger Zulassungsbereich für Ärzte und gilt statistisch als „überversorgt“. Dies stimmt jedoch nicht mit der Lebensrealität von vor Ort: In Quartieren mit hohem Anteil von Geringverdienern oder Empfängern von Sozialleistungen gibt es gerechnet auf die Einwohnerzahl deutlich weniger Ärzte als in wohlhabenderen Teilen der Stadt.  Wir wollen es erleichtern, dass sich in…

Abschaffung von Paragraph 219 a

9. März: Kabinett beschließt Abschaffung von §219 a

beschlossen. Der Gesetzentwurf muss nun noch von Bundestag und Bundesrat beraten werden. Für mich als selbstbestimmte Frau ist es klar: Eine zentrale Grundvoraussetzung für die Selbstbestimmung über das eigene Leben ist die Selbstbestimmung über den eigenen Körper. Dazu gehört, dass Frauen, die ungewollt schwanger werden, passende medizinische Beratungsangebote in Anspruch nehmen können, um sich sachlich, transparent und frei von familiärem oder gesellschaftlichem Druck über einen Schwangerschaftsabbruch zu informieren. Das Verbot für eine Arztpraxis oder andere ärztliche Einrichtung, sachlich über das eigene Leistungsspektrum auch in Bezug auf die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen zu informieren, kollidiert mit dem Informationsanspruch der betroffenen Frau.

Gratulation zur Wiederwahl des Bundespräsidenten

13. Februar – Wiederwahl unseres Bundespräsidenten

Herzlichen Glückwunsch an unser altes und neues Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier, der gestern mit einer ¾-Mehrheit im ersten Wahlgang in der Bundesversammlung gewählt wurde. „Ich bin nicht neutral, wenn es um die Sache der Demokratie geht“, betont unser wiedergewählter Bundespräsident. „Wer für die Demokratie streitet, der hat mich auf seiner Seite. Wer diese angreift, der hat…

Niels Annen wird Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungshilfe

Ich freue mich, dass Niels Annen nicht nur unser Wahlkreisabgeordneter für #Eimsbüttel bleibt, sondern künftig als Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wichtige Themen zur Einen Welt und Entwicklungshilfe voranbringen wird. Dabei wird er sicher auch Erfahrungen aus seiner Zeit als Staatsminister im Auswärtigen Amt einbringen können. Herzlichen Glückwunsch!