Der „Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau“ zwischen Senat und Bezirken wird erneuert. Nachdem alle Bezirksversammlungen dieser Vereinbarung zugestimmt hatten, hat der Senat dieser abschließend zugestimmt. Damit verständigten sich alle Seiten auf das politische Ziel, dass auch künftig jedes Jahr in Hamburg der Neubau von 10.000 Wohnungen genehmigt werden soll: Für den Bezirk Eimsbüttel bleibt die Zielzahl von 1.050 Genehmigungen.
Am heutigen Abend biete ich als SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis Niendorf-Lokstedt-Schnelsen gemeinsam mit Gabor Gottlieb, Vorsitzender der Eimsbüttler SPD-Bezirksfraktion, von 18-19 Uhr eine Bürgersprechstunde zum gemeinsamen Austausch über Eimsbütteler Themen ein. Die Sprechstunde findet ausschließlich telefonisch unter 040 – 42 10 45 01 statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.
Viele Sitzungen auf Bezirksebene konnten in der Pandemie nur digital durchgeführt werden. Möglich war dies durch die Anmietung von Technik und Räumlichkeiten. Dies wurde bislang durch Zusatzmittel der Stadt von jährlich 250.000 Euro finanziert, die bis Ende Oktober befristet waren. Die Hamburgische Bürgerschaft hat nun auf Antrag von SPD und den GRÜNEN beschlossen, diese Zusatzfinanzierung…
Nach coronabedingter fast dreieinhalbjähriger Amtszeit des alten Kreisvorstandes kam die SPD Eimsbüttel am 23. Oktober zu einer Delegiertenversammlung zusammen, um den neuen Vorstand zu wählen. Diese fand erstmalig im „Hybrid-Format“ statt. Somit konnten Genossinnen und Genossen vor Ort im Kurt-Schumacher-Haus oder online dabei sein. Ich Unser langjähriger Kreisvorsitzender Milan Pein aus Lokstedt wurde hier mit sehr gutem Ergebnis…
Das Forum für kommunalpolitischen Dialog in Schnelsen ist der überparteilicher Kommunikationsraum für stadtteilbezogene Themen. Im Forum werden – den Stadtteil betreffende – kommunalpolitische Anträge und Initiativen aller Fraktionen aus dem Regionalausschusses Lokstedt-Niendorf-Schnelsen und aus den anderen Fachausschüssen der Bezirksversammlung Eimsbüttel vorgestellt und erörtert. Es tagt öffentlich und als Abgeordnete versuche ich auch hier Anliegen vor…
Die bezirkliche Gesundheitskonferenz befasste sich mit der Entwicklung in Eidelstedt sowie Schnelsen-Süd und der Lenzsiedlung aus meinem Wahlkreis. Dabei zeigte sich unter anderem: es bestehen viel Potenziale zur Vernetzung zwischen einer ärztlichen und sozialen Versorgung. Eine Herausforderung ist dabei, dass die vor den Lockdowns vorhandenen Strukturen der Gesundheitskonferenz mit dem ehrenamtlichen Engagement erst mal wieder aufgebaut werden müssen. Ich nehme…
Ich besuche nach Möglichkeit auch die Seniorendelegiertenversammlung und den Bezirksseniorenbeirat, um die Anliegen der Seniorinnen und Senioren aufzunehmen. In jedem Bezirk gibt es eine Seniorendelegiertenversammlung, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der älteren Generation, denen das Vertrauen ausgesprochen wurde, zusammensetzt. Diese tagen zweimal im Jahr und beraten auf Bezirksebene das Bezirksamt und die Bezirksversammlung zu…
