Steigende Baukosten, Fachkräftemangel oder Lieferengpässe – viele Gründe für die aktuell steigenden Baukosten, welche natürlich den Wohnungsbau dämpfen. In einer Expertenanhörung werden wir im Stadtentwicklungsausschuss beraten, was jenseits der Schlagzeilen die Politik machen kann und welche Beiträge von der Wohnungswirtschaft kommen könnten.
Als Bezirksabgeordnete habe ich Bauvorhaben im Bauausschuss begleitet, nun sind es unterschiedlichste Aspekte des Hamburger Wohnungsmarktes.
Historisch bedingt besteht in Hamburg unterschiedliches Planrecht.
Baustufenpläne wurden in Hamburg auf Grundlage von Bauregelungsverordnungen aus dem Jahr 1936 erlassen und sind seit 1960 im Bundesrecht verankert. Sie decken einen Großteil des Hamburger Stadtgebiets ab. Trotz der sukzessiven Überplanung durch neuere Bebauungspläne stellen die Stufenpläne auch heute noch oftmals die alleinige planungsrechtliche Grundlage in Hamburg dar. Eine Überarbeitung dieses Planrechts hatten SPD und GRÜNE in ihrem Koalitionsvertrag bereits politisch beschlossen und soll nun umgesetzt werden
Der „Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau“ zwischen Senat und Bezirken wird erneuert. Nachdem alle Bezirksversammlungen dieser Vereinbarung zugestimmt hatten, hat der Senat dieser abschließend zugestimmt. Damit verständigten sich alle Seiten auf das politische Ziel, dass auch künftig jedes Jahr in Hamburg der Neubau von 10.000 Wohnungen genehmigt werden soll: Für den Bezirk Eimsbüttel bleibt die Zielzahl von 1.050 Genehmigungen.
